Wie bekommen wir die Bauproduktenverordnung fit für die Zukunft? Darüber habe ich letzte Woche als Berichterstatter der EVP-Fraktion für die Bauproduktenverordnung im Rahmen einer virtuellen Podiumsdiskussion der Deutschen Ratspräsidentschaft mit Staatssekretärin Anne Kathrin Bohle, Vertretern der Europäischen Kommission und der Wirtschaft vor über 700 live-zugeschalteten Zuschauern aus ganz Europa diskutiert.
Eine unserer größten Errungenschaften der europäischen Integration ist ohne Frage unser Binnenmarkt. Harmonisierte europäische Normen und das CE-Zeichen bilden sein Rückgrat und sorgen für freien Warenverkehr. Sie werden von Herstellern herangezogen, um die Leistung ihrer Produkte in einer gemeinsamen Fachsprache zu deklarieren. Sie dienen den Mitgliedstaaten als Bezugspunkt für die Festlegung nationaler Anforderungen an
(Bau-) Produkte. Planer und Architekten nutzen sie um die benötigte Leistungen der zu verwendenden Bauprodukte europaweit auszuschreiben.
Seit einigen Jahren kommt es jedoch zu einem Normenrückstau: immer weniger harmonisierte europäische Normen für Bauprodukte werden im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht. Das hat fatale Folgen für die Hersteller, die Bauindustrie und letztendlich die Verbraucher. Im Parlament sind wir uns daher einig: es besteht großer Handlungsbedarf, sei es den aktuellen Normenrückstau aufzulösen, als auch die Bauproduktenverordnung für die Digitalisierung fit zu machen. Vor allem letztere bietet enorme Chancen für die Vermarktung von Bauprodukten. Zum Beispiel könnte die Leistungserklärung von Produkte in Zukunft über QR-Codes abgerufen werden. Dies würde insbesondere für Verarbeiter, wie Planer und Architekten immense Vorteile bringen und fairen Wettbewerb garantieren. Wir brauchen vor allem pragmatische Lösungen und klare Vorgaben seitens der EU-Kommission. Green Deal, Corona-Pandemie und Wiederaufbau sind zudem weitere Schlüssel-Politikfelder, die immer mehr in den Mittelpunkt der Diskussion rücken. Bei allen ambitionierten Plänen gerade mit Hinblick auf die Nachhaltigkeit sollten wir jedoch auch nicht vergessen, dass das Bauen auch in der Zukunft bezahlbar sein sollte. Die Corona-Pandemie hat auch vor dem Bausektor keinen Halt gemacht: Lieferengpässe bei Baumaterialien, fehlende Arbeiter aufgrund Quarantäneregelungen, eine einknickende Auftragslage - viele Unternehmen kämpfen aktuell mit den Folgen der Pandemie und werden vermutlich noch über Jahre hinweg darunter leiden. Wir sollten daher diesen Sektor nicht überregulieren, denn letztendlich würde sich das auch in den Preisen für Bauprodukte niederschlagen. Bauen soll bezahlbar bleiben. Gerade junge Menschen sollten sich auch in der Zukunft ihren Traum vom Eigentum erfüllen können.