Waldsassen, Flossenbürg, Cham – in hochrangiger Begleitung unserer neuen Bayerischen Europaministerin sind wir vom Norden der Oberpfalz in den Süden getourt. Ganz im Zeichen unseres 12-Punktes-Planes zum Neustart der bayerisch-tschechischen Beziehungen stand jeder der drei Termine. An dieser Stelle bereits ein herzlicher Dank an Europaministerin Melanie Huml, die eine wahre Kämpferin für Ostbayern ist und in München die Interessen unserer Region bestens vertritt.
Waldsassen
Start war am Vormittag in Waldsassen (OTV berichtet), am Grenzübergang Hundsbach. Im grenzüberschreitenden Oberzentrum Waldsassen – Eger leben circa 40.000 Menschen. Das ist der größte grenzübergreifende Ballungsraum entlang der bayerisch-tschechischen Grenze. Gerade hier wäre ein Koordinator, der sich sowohl um administratives aber auch Kommunikation nach West und Ost kümmert sehr wichtig. Nur so kann der Lebens- und Arbeitsraum hier aufblühen. Dieser Punkt, der auch im 12-Punkte-Plan so zu finden ist, war eines Hauptanliegen das ich gemeinsam mit Landtagsabgeordneten Tobias Reiß, Landrat Roland Grillmeier sowie Bürgermeister Bernd Sommer im Gespräch an die Europaministerin herangetragen habe. Dazu gehört auch eine deutsch-tschechische Informationsplattform, die über Ereignisse wie Wahlen, aber auch Veranstaltungen berichtet. Denn gerade in der Krise haben wir gemerkt, dass es erhebliche Wissensdefizite bis hin zu Fake News gab.
Flossenbürg
Die nächste Etappe führte uns zum Mittelpunkt Mitteleuropas, in den Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab, nach Hildweinsreuth/Gemeinde Flossenbürg. Nur einen Steinwurf vom ehemaligen Eisernen Vorhang entfernt diskutierten wir mit Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Oetzinger, stellvertretendem Landrat Albert Nickl, Bürgermeister Thomas Meiler sowie der Vorsitzenden der Pan-Europa Union Birgit Trottmann über die generellen Herausforderungen bayerisch-tschechischer Zusammenarbeit. Ein Hauptaugenmerk ist und bleibt dabei die Sprache. Gegenseitiges Verständnis und eine Begegnung auf Augenhöhe können nur entstehen, wenn man sich versteht. Wichtig ist die Etablierung eines Wahlpflichtfaches Tschechisch an den weiterführenden Schulen, sowie verstärkte Angebote in Kindergarten und Grundschule. Hier müssen wir auch bei der Ausbildung der Lehrer ran und für Tschechisch als Fremdsprache an den Universitäten werben. Mit der Etablierung einer Bayerischen Jugendstiftung will Melanie Huml auch einen Schwerpunkt auf den bayerisch-tschechischen Jugendaustausch legen. Auch das ist ein wichtiger Baustein, um gegenseitiges Verständnis zu schaffen und neu aufzubauen.
Cham
Weiter ging es im Anschluss ins Chamer Landratsamt zum letzten Stopp unserer Europa-Oberpfalztour. Mit Landrat Franz Löffler und MdL Dr. Gerhard Hopp hat der Landkreis Cham zwei glühende Kämpfer für die bayerisch-tschechischen Beziehungen. Gerade jetzt brauchen wir Menschen, wie Sie, die für unser geeintes Europa und die bayerisch-tschechische Freundschaft brennen. Der Landkreis Cham mit seinen über 4000 täglichen Pendlern aus Tschechien stand während der Grenzkontrollen und zeitweise Schließungen vor erheblichen Herausforderungen. Der gute Kontakt und die gut organsierte Abstimmung aller Landräte entlang der Grenze, hat es möglich gemacht, dass man zumindest hier mit einer Stimme gesprochen hat und sowohl nach München als auch Berlin geschlossen aufgetreten ist. Dieser Geschlossenheit von Hof bis Freyung-Grafenau ist es auch zu verdanken, dass es im Frühjahr tausende zusätzliche Impfdosen für die Region aus München, Berlin und Brüssel gab. Gefreut hat uns, dass auch MdB Karl Holmeier, die zweite Bürgermeisterin der Stadt Schwandorf Martina Engelhardt-Kopf sowie der Chamer Bürgermeister Martin Stoiber zum Termin gekommen waren und Ihre Unterstützung für unseren Plan zugesagt haben. Ein wichtiges Thema in Cham war auch die Zukunft der GRW-Förderung in Ostbayern. Hier konnten wir in Europa erreichen, dass der Plafonds erhöht wurde. Jetzt muss der bayerische Wirtschaftsminister in Berlin für den Erhalt der Fördergebiete kämpfen. (Mittelbayerische berichtet)
Gerhard Hopp und ich freuen uns sehr, dass sich die Ministerin so lange Zeit für uns und unsere Region genommen hat, die Sorgen ernst nimmt und wir mit Ihrer Unterstützung sicher einiges erreichen und umsetzen können. Der 12-Punkte-Plan dient als Impuls, wo wir die Zusammenarbeit intensivieren müssen. Wir freuen uns über die enorme Resonanz und besonders, die Unterstützung unserer Europaministerin. Einer der nächsten Schritte wird nun sein mit unseren tschechischen Freunden und Kollegen intensiv den Austausch zu suchen und in München weiter für die Grenzregion zu kämpfen. (TV Aktuell berichtet)