Am Dienstag sprach EU-Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen zu den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg. Nach 12 Jahren wurde ein EU-Kommissionspräsident erstmals wieder in einer Frage-und-Antwort-Runde zu den aktuellen Themen und der Agenda der EU-Kommission konsultiert.
Themen wie die Lehren und Herausforderungen aus der Pandemie, damit verbunden die Bewältigung der europaweiten Impfstoffbeschaffung aber auch das Fehlen einer strategischen Autonomie der EU in Bezug auf den Krieg in der Ukraine und der Umgang mit dem Aggressor Russland standen im Vordergrund. Zu den drei Prioritäten der Kommission Von der Leyens für die Jahre 2019-2024 zählen neben dem European Green Deal, der Ausbau der Digitalisierung, sowie die Förderung der europäischen Verteidigungsbereitschaft, welche die Kommissionspräsidentin noch einmal besonders unterstrich.
Neben diesen Aspekten ging es ebenfalls um ein sozialeres und vor allem bürgernahes Europa. In Anbetracht dessen bedankte sich Von der Leyen bei all denjenigen, die zum bisherigen Erfolg im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas beigetragen haben. Mut und neue Ideen sind essentiell, um die Zukunft Europas mitzugestalten und zu verändern.
An die Mitgliedstaaten wie Polen und vor allem Ungarn hatte Von der Leyen im Rahmen der Rechtstaatlichkeit und deren Einhaltung, eine klare Botschaft: Die Kommission arbeite demnach bereits an Maßnahmen, die bei weiterer Verletzung der Rechtsstaatlichkeitsprinzipien greifen werden.
Die Fragestunde wurde insgesamt von allen Seiten des Plenums positiv aufgenommen. Mein Kollege Prof. Sven Simon (CDU) sprach gegen Ende der Befragung gar von „einer Sternstunde der europäischen Demokratie.“