· 

Ambitionslos, ideenlos, kraftlos: Bundeskanzler Scholz im Europäischen Parlament

„Ideenlos in Straßburg“, „Der Kanzler muss Kritik einstecken“ und „Scholz spricht im EU-Parlament – eine Grüne zerreißt ihn in der Luft“ lauteten einige der Überschriften großer deutscher Medien nach der Rede von Bundeskanzler Scholz vor dem Europaparlament in dieser Woche. Und in der Tat: Bundeskanzler Scholz trat am Europatag in Straßburg gewohnt ideenlos und uninspiriert auf und wärmte vor allem bekannte Ideen auf. Wirklich bemerkenswert an seiner Rede waren jedoch die Reaktionen. Scholz wurde von fast allen Seiten ungewohnt scharf kritisiert, nicht nur von Oppositionsparteien. Am lautesten war die Kritik aus den Reihen seiner grünen Koalitionspartner. Damit zelebrierte die Ampelkoalition auf der Bühne Europas geradezu ihre eigene Zerstrittenheit. Wer solche Partner hat, braucht keine Feinde.

Scholz Auftritt zeigt auch einmal mehr, wie gegensätzlich seine Worte und das Handeln der Ampel-Abgeordneten ist. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele. Als Scholz im letzten Jahr die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine blockierte, forderten die Grünen in Straßburg Deutschland möge endlich die Panzer lieferen. Im März stimmten die Abgeordneten von SPD und Grünen für die Zwangssanierung von Gebäuden und wenige Tage später spricht sich SPD-Bauministerin Geywitz dagegen aus. In seiner Rede plädierte Scholz für mehr Freihandelsabkommen, was diametral zum Handeln der Ampel-Parteien in Brüssel und Straßburg steht, die aus Handelsabkommen am liebsten Weltverbesserungsabkommen machen möchten. So war der Auftritt von Olaf Scholz vor allem ein weiteres Zeichen dafür, dass die zerstrittene Ampel zu sehr mit sich selbst beschäftigt ist und Scholz den eigenen Laden nicht im Griff hat. Deutschland gibt damit in Europa ein denkbar schlechtes Bild ab.