Nachdem sich in dieser Woche das Europäische Parlament in Straßburg konstituiert hat, stand die Wahl verschiedener Spitzenpositionen auf dem Programm. Dazu gehörte etwa die Wahl der konservativen Abgeordneten Roberta Metsola aus Malta zur Parlamentspräsidentin. Nun freut sich der Oberpfälzer Europaabgeordnete Christian Doleschal (CSU), der bisherigen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) zur Wiederwahl gratulieren zu können. „Wir können uns in diesen herausfordernden Zeiten keine Experimente erlauben. Deswegen ist es richtig, dass wir als Christdemokraten wieder die Kommissionspräsidentin stellen“, so Doleschal. Er verweist dabei auf wichtige Erfolge in der vergangenen Legislaturperiode, etwa auf die beschlossene Stärkung der EU-Außengrenzen oder die Rücknahme der Stilllegungspflichten für Landwirte. Ferner macht Christian Doleschal deutlich: „Wir wollen einen klaren Kurs in Migration, Verteidigung und Außenpolitik. Auch muss der Green Deal zu einem Green Growth Deal weiterentwickelt werden, um für mehr wirtschaftliches Wachstum zu sorgen. Wir als CSU setzen uns dafür ein, dass aus Europa positive Impulse kommen und kein Versagen wie von der Ampel-Regierung.“
Von der Leyen wurde mit 401 Stimmen gewählt, 284 stimmten dagegen und 15 Parlamentarier enthielten sich. Erst im Juni wurde das Europaparlament neu gewählt, dabei ging die CSU mit bayernweit 39,7 Prozent und in der Oberpfalz mit 43,1 Prozent als stärkste Kraft hervor. Dem aus dem Landkreis Tirschenreuth stammenden Christian Doleschal war im Jahr 2019 erstmals der Einzug in Brüssel und Straßburg gelungen, ab dieser Legislaturperiode ist er zudem der einzige Europaabgeordnete aus der Oberpfalz. Darüber hinaus ist Doleschal Landesvorsitzender der Jungen Union Bayern.
Foto: Orsaki Roussetou
